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für den Inhalt der Webseite zeichnet verantwortlich

Stefan Schreiber
Pappelweg 9
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technix@sts-technix.de

für Anregungen / Korrekturen bin ich jederzeit ansprechbar und dankbar!


Entwurf, Gestaltung, Ausführung und Betreuung der Site

Stefan Schreiber
Pappelweg 9
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webdesign@sts-technix.de


Das Kleingedruckte:

Ich bin als Inhalte-Anbieter entweder nach § 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvetrag oder nach §5 des Teledienste-Gesetzes für meine "eigenen Inhalte", die ich zur Nutzung bereithalte, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Mit den Querverweisen halte ich insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die ich damit besonders gekennzeichnet habe, dass sie in einem neuen Browser-Fenster geöffnet werden. Für diese fremden Inhalte bin ich nur dann verantwortlich, wenn ich von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Ich habe bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob er eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst. Ich bin aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die ich in meinem Angebot verweise, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Sobald ich feststelle oder von anderen darauf hingewiesen werde, dass ein konkretes Angebot, zu dem ich einen Link bereitgestellt habe, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werde ich den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit mir das technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von meiner Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Disclaimer/Hinweis zur Problematik unsinniger Urteile und Vorschriften:

Ich bitte um Entschuldigung, dass ich mit diesem trivialen Unfug nerve.
...eigentlich sind das alles Selbstverständlichkeiten.
Danken Sie bitte Ihrem nächsten Gericht und dem Gesetzgeber.